Ratgeber
Jeder Beitrag erklärt, was in einer bestimmten Lage geregelt ist, und nennt die Paragrafen, auf denen das beruht. Keiner von ihnen sagt jemandem, was er tun soll.
Die Beiträge sind nach Verfahrensabschnitten sortiert. Sie werden überarbeitet, wenn sich die Grundlage ändert, und tragen jeweils das Datum ihres letzten Standes.
Das Ermittlungsverfahren
Zwangsmaßnahmen
Hausdurchsuchung: wer sie anordnet und was danach gilt
Richtervorbehalt, Gefahr im Verzug, Anwesenheit, Verzeichnis: was die StPO zur Durchsuchung regelt.
Untersuchungshaft: die Voraussetzungen nach § 112 StPO
Dringender Tatverdacht, Haftgrund, Verhältnismäßigkeit: die drei Voraussetzungen und was danach folgt.
Rechte des Beschuldigten
Das Schweigerecht nach § 136 StPO
Was das Schweigerecht umfasst, wo die Grenze zu den Angaben zur Person liegt und warum teilweises Schweigen anders zu beurteilen ist.
Pflichtverteidigung: wann sie vorgeschrieben ist
Wann das Gesetz eine Verteidigung vorschreibt, wie die Bestellung läuft und wer auswählt.
§ 2 Abs. 1 RDG
Alle Beiträge erklären, wie das Strafverfahren geregelt ist. Keiner sagt jemandem, was er tun soll. Was in einer konkreten Sache richtig ist, hängt von der Akte ab, und diese Seite kennt keine Akte.